Warum es wichtig ist, wählen zu gehen | Silvia Nossek

Für manche ist Europa ein bürokratischer Albtraum, für andere eine Verheißung, für dritte eine pragmatische Notwendigkeit. Und für viele von uns einfach „weit weg“. Obwohl wir mittendrin leben – und das nicht nur geographisch.

Die Mechanismen zur Strompreisfindung, die Einforderung von Klima-Maßnahmenprogrammen, die Subventionen für die Landwirtschaft, Lieferkettengesetz und Renaturierungsrichtlinie, Finanzmarktrichtlinien und Datenschutzregelungen – es sind viele, viele Themen, die in der Europäischen Union diskutiert und entschieden werden. Und gut, dass sie dort diskutiert und entschieden werden, denn für die großen Herausforderungen brauchen wir Zusammenarbeit und An-einem- Strang-Ziehen über die Grenzen Österreichs hinaus.

Umso wichtiger, darüber zu reden, welches Europa wir brauchen und welches Europa wir wollen. Welches Europa wir am 9. Juni wählen.

Ich will ein Europa, das mit seinen Regeln nicht in erster Linie „den Markt“ schützt, sondern allen seinen Bürger*innen ein gutes Leben ermöglicht.

Ich will ein Europa, das die Bauern und Bäuerinnen aus dem Würgegriff der Lebensmittelindustrie befreit. Das unsere Böden schützt, damit wir auch in Zukunft ausreichend Lebensmittel produzieren können. Ein Europa, in dem wir aufhören, Tausende und Abertausende Tonnen wegzuwerfen, Tiere in Massentierhaltung zu quälen und Regenwälder auf anderen Kontinenten zu zerstören, nur um Tierfutter und Palmöl für uns zu produzieren.

Ich will ein Europa, das den gemeinsamen Wirtschaftsraum als Chance nutzt, die angesichts der Klimakrise notwendige Transformation ganzer Wirtschaftszweige anzugehen:Schienenverkehr, erneuerbare Energien und Reparaturwirtschaft werden mehr Kapazitäten brauchen, Auto- und Flugindustrie sinnvollerweise weniger.

Ich will ein Europa, in dem es endlich ein gesamt-europäisches Zugsystem gibt – mit einem einheitlichen Ticketingsystem und einheitlichen technischen Standards. Und die Beseitigung der Privilegien des Flugverkehrs – von der Nicht-Besteuerung von Kerosin bis zur Umsatzsteuerbefreiung bei grenzüberschreitenden Flügen.

Ich will ein Europa, das eine eigenständige europäische Digitalstrategie verfolgt. Mit dem AI-Act zur Regulierung Künstlicher Intelligenz wurde ein erster wichtiger Schritt gesetzt, und wir brauchen weitere, um uns unabhängig zu machen von den Tech-Riesen und sicher vor den Geheimdiensten dieser Welt.

Ich will ein Europa, in dem seine Bürger*innen überall dort, wo sie leben, als Bürger*innen ernst genommen werden. Und daher auf allen Ebenen mitwählen können.

Europa hat eine gemeinsame Geschichte und eine gemeinsame Verantwortung. Europa ist unser Handlungsfeld für die Zukunft – und mit starken GRÜNEN werden wir diese Zukunft solidarisch und ökologisch gestalten.

Silvia Nossek, Bezirksvorsteherin