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am 19. September

Grün macht einen Unterschied

(Web Redaktion) - Was haben das Salzburger Raumordnungsgesetz, die Vorarlberger Modellregion „Gemeinsame Schule“, die 365-Euro-Jahresnetzkarte in Wien und die Parkraumbewirtschaftung in Währing gemeinsam?

Seit knapp zwei Jahren sind wir Grüne nun stimmenstärkste Partei im Bezirk – und machen wie unsere KollegInnen in Landes- und Stadtregierungen das, weswegen wir gewählt wurden: einen Unterschied. Einen Unterschied, der vor allem in einem besteht: Wir adressieren die Herausforderungen unserer Zeit nicht nur in Sonntagsreden und Wahlkampfbroschüren – wir nehmen sie ernst, suchen Lösungsansätze, setzen Maßnahmen. 

Grüne Politik – ein Balanceakt

Ein Balanceakt. Den einen gehen die Veränderungen zu schnell, für die anderen sind sie viel zu langsam, und manche wollen einfach nur, dass alles so bleibt, wie es ist. Zumindest letzteren muss man sagen: Weiter so wie bisher geht nicht. Wer anderes behauptet, steckt entweder den Kopf in den Sand oder wähnt sich auf der Seite jener, die sich’s richten werden können – auch dann, wenn es ökologisch und sozial enger wird. Der heurige Sommer mit seinen Hitzeperioden, Unwetterschäden und Einbußen in der Landwirtschaft macht einmal mehr deutlich, wie dringend wir gefordert sind – auf allen Ebenen. 

Umweltfreundliche Mobilität für alle 

In der Diskussion um das Urteil zur dritten Piste am Wiener Flughafen sind wir Grünen die einzigen, die das Offensichtliche aussprechen: Unsere Verantwortung für den Klimaschutz ernst nehmen und gleichzeitig Infrastruktur für zusätzlichen Flugverkehr bauen – das geht nicht zusammen. Und während alle anderen an der klimafeindlichen Förderung von Dienstwägen, Diesel-PKWs und auto-abhängigem Pendelverkehr festhalten, arbeiten wir Grünen an der Verbesserung des Öffentlichen Verkehrs und, ausgehend von der 365-Euro-Jahresnetzkarte in Wien, an österreichweit leistbaren Tickets für alle. Und wir fördern umweltfreundliche Mobilität, wo immer es geht. So haben wir in Währing in Kreuzgasse und Währinger Straße die Stellen mit den häufigsten Straßenbahnblockaden entschärft. Durch die Öffnung von Einbahnen wie der Theresiengasse oder der Weimarer Straße / Abt-Karl-Gasse gibt es durchgängige Radverbindungen auch abseits der Hauptstraßen. Gehsteigvorziehungen in Kreuzungsbereichen, Zebrastreifen und Bänke zum Rasten machen das Zu-Fuß-Unterwegs-Sein sicherer und für Kinder und ältere Menschen manchmal überhaupt erst möglich.

Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit

Klimaschutz ist auch Sozialpolitik: Es sind vor allem Junge, Alte und Arme, die von Klimakatastrophen betroffen sind. Trotzdem hat Österreich bis heute keine bundesweite Klimaschutz-Strategie und ignorieren die Regierungsparteien die gesundheitlichen Folgen der Hitzesommer. Anders in Währing, wo wir jede Möglichkeit nutzen, jene Bäume zu pflanzen, die unseren Kindern und Enkelkindern Schatten spenden und die auch noch 2030 die Sommer in der Stadt erträglich machen werden. Grüne Landesregierungen versuchen, Gerechtigkeit, Zusammenhalt und soziale Sicherheit durch konkrete Maßnahmen zu stärken: So gibt es in Wien weiterhin eine einheitliche Mindestsicherung, in Salzburg ein innovatives Raumordnungsgesetz, das unter anderem den Bedarf an leistbarem Wohnen für alle unterstützt, in Vorarlberg das Engagement für die gemeinsame Schule. 

Grün macht einen Unterschied 

Zukunfsweisende Politik ist ein Balanceakt – auch, weil angesichts der Größe der Herausforderungen niemand genau weiß, wie’s geht. Weil es den einen großen Wurf nicht gibt und es viele kleine Schritte braucht – und jeder dieser Schritte Mut braucht, einen Eingriff in Gewohntes bedeutet, Widerspruch erzeugt und Diskussion verlangt. Wir Grüne stellen uns diesem Balanceakt. Weil wir den Kopf nicht in den Sand stecken. Im Oktober werden auf Bundesebene Weichen gestellt. Österreich braucht mehr ökologische und solidarische Initiativen. Dafür brauchen wir Ihre Unterstützung – wenn Sie wollen, dass ein Unterschied gemacht wird.​

Silvia Nossek